Satz mit X
Am 4. Mai erschien der letzte Post von Bündnis 90/Die Grünen auf X. Die Partei verlässt die Plattform, gemeinsam mit der SPD und der Linken. Die politische Geschäftsführerin Pegah Edalatian über dieses parteiübergreifende Zeichen gegen Hass und Hetze.
- Johannes Patzig
Lesezeit: 2 Minuten
Quelle: Nils Leon Brauer
Was hat die Grünen bewogen, X zu verlassen?
Pegah: Auf X findet Desinformation eine enorme Verbreitung. Die Algorithmen der Plattform pushen nachweislich Hass und rechtspopulistische Inhalte. Nach der Übernahme durch den Tech-Oligarchen Elon Musk wurde der Raum für einen offenen demokratischen Diskurs dort immer stärker eingeschränkt. Das hat uns schon länger intensiv beschäftigt. Bei einer Runde der Generalsekretär*innen haben wir uns dazu mit den anderen im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien ausgetauscht. Dabei wurde klar: Die SPD und die Linke haben dieselbe Meinung zu X wie wir. Deshalb haben wir entschieden: Wir gehen diesen Schritt über Parteigrenzen hinweg und verlassen X gemeinsam! Unsere Parteien und Bundestagsfraktionen werden ihre Accounts nicht mehr bespielen. Einzelnen Mitgliedern und Mandatsträger*innen ist die Entscheidung natürlich freigestellt.
Bei X ist jetzt ein Punkt erreicht, an dem die Plattform für den demokratischen Diskurs verloren ist.
Fiel euch der Schritt schwer? Der Partei-Account der Grünen hatte fast 600.000 Follower, die höchste Zahl unter den drei aussteigenden Parteien.
Es war schon eine längere Abwägung. Zum einen war X ein wichtiger Informationskanal für uns, gerade auch in puncto Außenpolitik und der Vernetzung über Deutschland hinaus. International kommunizieren viele wichtige Akteur*innen über X. Vor allem aber stand für uns eine Frage lange im Vordergrund: Sollen wir diesen Raum den Rechtspopulist*innen überlassen? Oder sollen wir unsere Reichweite nutzen, um mit demokratischen Inhalten dagegenzuhalten? Aber bei X ist jetzt ein Punkt erreicht, an dem die Plattform für den demokratischen Diskurs verloren ist. Und wenn ich persönlich hinzufügen darf: Der Moment, als Elon Musk den Hitlergruß zeigte, war für mich völlig unerträglich! Seine Agenda und seine Plattform wollen wir durch unsere Präsenz nicht noch legitimieren und wirtschaftlich unterstützen.
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