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„Wir werden jetzt gebraucht“

Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt haben mit 8,9 Prozent ein sehr gutes Ergebnis eingefahren. Doch angesichts der AfD-Mehrheit überwiegen Angst und Sorge. Die Tage seit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt waren turbulent und ein Wechselbad der Gefühle. Was ist passiert? Was wird passieren? Und was bedeutet das Wahlergebnis für Sachsen-Anhalt, für Deutschland, für Europa? Viele Fragen sind noch offen – genauso wie die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt selbst. Sandra Lüder, frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands in Sachsen-Anhalt und Wittenberger Stadträtin, hat sich Gedanken zu den kommenden Herausforderungen und der Rolle von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt gemacht.

● Von

Lesezeit: 1,5 Minuten

Quellen: Michael Winter/Steve Bülow

Wir sind mit einem klaren Versprechen in diesen Wahlkampf gegangen: „Wer Grün wählt, verhindert eine rechtsextreme Regierung.“ Dieses Versprechen konnten wir mit dem Wahlergebnis nicht einlösen. Das tut weh. Die AfD ist stärkste Kraft geworden und eine von ihr geführte Landesregierung wäre mithilfe des BSW möglich.

Wir müssen uns fragen, warum so viele Menschen AfD gewählt haben. Ich glaube, bei manchen steckt dahinter weniger die Zustimmung zu einem rechtsextremen Weltbild als vielmehr Frust, Verunsicherung und das Gefühl, mit den eigenen Sorgen von der Politik nicht mehr gehört zu werden. Dieser Vertrauensverlust ist der Nährboden für die Rechtsextremist*innen. Gegen diesen Vertrauensverlust müssen wir ankämpfen.

Als Mitglied des Landesvorstands nehme ich deshalb den Auftrag der Menschen, die Grün gewählt haben, sehr ernst. Sie haben uns ihre Stimme gegeben, weil sie ein weltoffenes, demokratisches und zukunftsfähiges Sachsen-Anhalt wollen. Dieser Auftrag geht weit über den Wahlabend hinaus.

Meine größte Sorge ist, was eine von der AfD geführte Landesregierung für unser Land bedeuten würde. Eine Politik, die Menschen nach Herkunft, Lebensweise oder Weltbild gegeneinanderstellt, wird Sachsen-Anhalt nicht voranbringen. Unser Land braucht Fachkräfte und Investitionen, starke Unternehmen und gute Arbeitsplätze, eine verlässliche Gesundheitsversorgung und funktionierende Kommunen. Dafür brauchen wir Offenheit, Innovation und europäische Zusammenarbeit. Und keine Politik der Abschottung und Ausgrenzung.

Ich will mich von diesem Ergebnis nicht lähmen lassen. Im Gegenteil: Wir werden jetzt gebraucht. Wir Grüne werden im Landtag eine klare demokratische und progressive Stimme sein. Wir werden dort widersprechen, wo Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt angegriffen werden. Und wir werden zeigen, dass Politik mehr kann, als Ängste zu bewirtschaften.

Unser Ergebnis ist für mich deshalb kein Grund, leiser zu werden. Es ist ein Auftrag, unsere Forderungen und Ideen klar zu formulieren: bei der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes, bei Gesundheit und Bildung, bei Klimaschutz und Energie und Gleichstellung. Ich habe großen Respekt vor den Herausforderungen, die vor uns liegen. Aber ich habe keine Angst vor der Auseinandersetzung.



Zur Person

Sandra Lüder ist frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand der Grünen in Sachsen-Anhalt und Stadträtin in der Lutherstadt Wittenberg.

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